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Kollision von (älterer) nationaler Marke und (neuerer) IR Marke?

geschrieben von New am 26.02.2008 um 17:00:13

Hallo zusammen,

ich habe eine Frage bezüglich folgender grundsätzlicher Konstellation:

Es existiert eine nationale (deutsche) Marke (ordnungsgemäß eingetragen etc.). Nun wurde festgestellt, dass - nach Ablauf der Prüfungsfrist - dennoch eine IR Marke (Erstreckung auf DE) eingetragen wurde, die mit der älteren bereits bestehenden nationalen Marke identisch ist. Eigentlich müsste dies doch vom DPMA geprüft worden sein?

Bestehen dennoch Möglichkeiten, gegen die IR Marke in Deutschland vorzugehen?

Vielen Danke für jede Rückmeldung!


  • Kollision von (älterer) nationaler Marke und (neuerer) IR Marke? - New - 26.02.2008 17:00:13

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