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"Bloßer" Markenname schon vorhanden - Eintragung mit Zusatz?

geschrieben von april am 02.09.2008 um 18:59:44

Hallo,
kann mir jemand eine Antwort auf Folgendes geben?

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Person XY denkt sich z.B. "Gänseblümchen - neue Ideen" als Firmennamen für eine Dienstleistung aus. Bei der Suche im Markenregister findet er 19 Einträge zu "Gänseblümchen".
Darunter z.B. "Gänseblümchen", "Gänseblümchen & friends", "Das Gänseblümchen", ...
Manche als Wortmarke, manche als Wort-/Bildmarke geschützt.
Die neueste Anmeldung will "Gänseblümchen" in der Leitklasse 29 als Wortmarke schützen lassen (+ 4 weitere Klassen).

Person XY würde "Gänseblümchen - neue Ideen" gerne in den Klassen 42 und 35 eintragen lassen. 35 ist auch eine der Klassen der Wortmarken-Anmeldung "Gänseblümchen".

Eine andere Eintragung schützt "Gänseblümchen" als Wort-/Bildmarke u.a. in den Klassen 42 und 35.

Die Dienstleistung von Person XY unterscheidet sich von den Dienstleistungen der anderen Eintragungen mit "Gänseblümchen" im Namen. Auch das Logo ist eigenständig und nicht verwechselbar.
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Könnte die Eintragung als "Gänseblümchen - neue Ideen" Abmahnungen nach sich ziehen?

Könnte die Marke überhaupt noch als Wortmarke eingetragen werden (Unterschied durch Zusatz?)?

Und wenn nicht als Wortmarke, wäre sie als Wort-/Bildmarke eintragunsfähig?



Vielen Dank für eine Antwort!


  • "Bloßer" Markenname schon vorhanden - Eintragung mit Zusatz? - april - 02.09.2008 18:59:44

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