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Vereins vs. Partei

geschrieben von Michael am 03.03.2010 um 14:56:27

Vielleicht kann mir hier jemand eine Frage zu einer Streitigkeit zwischen einem Verein und einer Partei gleichen Namens um das Markenrecht beantworten.

Es gibt seit 1963 einen Verein mit dem Namen "Partei XY e.V.". Die gleichnamige "Partei XY" verlor Anfang der Achtziger Jahre den Parteienstatus, der Verein existierte weiter. Anfang der Neunziger Jahre wurde die Partei wieder unter gleichen Namen neugegründet. 17 Jahre lang interessierte das den Verein wenig bis gar nicht. Im Jahre 2007 meldete sich der Verein dann plötzlich bei der Partei und versucht Einfluss in die politische Arbeit der Partei zu nehmen. Mit der Drohung sonst das Namensrecht zu entziehen.

Bild- und Wortmarke des Vereins sind nicht geschützt bzw. als Marke eingetragen.

Ist der Entzug des Namens überhaupt rechtlich möglich?


  • Vereins vs. Partei - Michael - 03.03.2010 14:56:27

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